Ort Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte, Kurt-Georg-Kiesinger-Allee 3, 53175 Bonn

Ergebnisprotokoll der 31. Sitzung der Kommission nach § 25 Abs. 6 und Abs. 7 AMG für den humanmedizinischen Bereich, homöopathische Therapierichtung (Kommission D) am 10. November 2010

Anwesende

Kommission D	BfArM
Frau Dr. U. Boeddrich	Frau C. Werner
Herr Dr. M. Elies	Frau Dr. C. Rothe
Herr B. Franzen (Patientenvertreter)	Frau G. Dinkelbach
Herr Dr. J. Haberstock	Frau Groth
Herr Prof. Dr. Dr. R. Hilgers
Herr A. Krüger
Herr Dr. H. Repp
Herr Dr. V. Schmiedel
Herr Dr. W. Schmitz-Harbauer
Herr Dr. M. Teut
Herr Prof. Dr. Dr. H. Walach
Herr A. Zenner

Der Vorsitzende eröffnet die 31. Sitzung der Kommission D.

Zu Beginn der Sitzung wurde das langjährige Mitglied, der spätere Vorsitzende und stellvertretende Vorsitzende der Kommission D Herr Dr. Peter Stockebrand gewürdigt, der im Frühsommer 2010 verstorben ist. Herr Dr. Peter Stockebrand war über 20 Jahre mit der Erstellung und Überarbeitung der Aufbereitungsmonographien der Kommission D beschäftigt, die u.a. heute noch das Fundament der Bewertung homöopathischer Arzneimittel sind. Dazu war es notwendig, die gesamte verfügbare homöopathische Literatur zu sichten.

TOP 1 Ergebnisprotokoll der 30. Sitzung der Kommission D vom 03.03.2010

Das Ergebnisprotokoll der 30. Sitzung der Kommission D vom 3. März 2010 wird mit 6 Ja-Stimmen einstimmig angenommen.

TOP 2 Erklärung zur Befangenheit

Entsprechend § 7 der Geschäftsordnung vom 01.04.2009 wird auf die Erklärung zur Befangenheit hingewiesen, die vor jeder Sitzung der Kommission D abzugeben ist. Es lagen weder Ausschlussgründe vor, noch wurden Zweifel hinsichtlich der Befangenheit einzelner Mitglieder vorgebracht.
Alle Kommissionsmitglieder haben im Zusammenhang mit Top 3.1. weitere Unterlagen von dem betroffenen pharmazeutischen Unternehmer erhalten. Da die zusätzlichen Gutachten nicht offiziell über das OVG Münster an die Kommission D gegangen sind, wird davon bei der anstehenden Diskussion zur Erstellung des Gutachtens kein Gebrauch gemacht. Da versandte Samuel Hahnemann CD´s als Werbegeschenke des pharmazeutischen Unternehmens auch an Nicht – Mitglieder gegangen sind, sieht der Vorsitzende der Kommission keinen Anhalt für eine Beeinflussung der Kommission D in diesem Fall.
Der Vorsitzende weist noch mal auf die Unabhängigkeit der Kommission D hin und bittet um Wachsamkeit und Sensibilität bezüglich der Einflussnahme auf die Kommission für die homöopathische Therapierichtung.

TOP 3 Berichte und Anfragen

Es sind 7 stimmberechtigte Mitglieder anwesend.
Die Mitglieder der Kommission D diskutieren über die Vor- und Nachteile der Versendung der Unterlagen zur Sitzungsvorbereitung.
Die Kommission D spricht sich mit 5 Ja- Stimmen, einer Enthaltung und einer Gegenstimme für eine Versendung der Unterlagen in Papierform aus.

TOP 3.1

Erstellung und Diskussion eines wissenschaftlichen Gutachtens zu einem homöopathischen Arzneimittel in Tropfenform für das Oberverwaltungsgericht Münster (OVG 13 A 385/07)
Die Abstimmung des Gutachtens erfolgte einstimmig mit 7 Ja – Stimmen bei 7 stimmberechtigten Mitgliedern

TOP 4 Verschiedenes

Das BfArM berichtet kurz über die neue Leitungssituation im BfArM. Ab 01.11.2010
leitet Herr PD Prof. Dr. Schwerdtfeger als Präsident das BfArM.
Die nächste Sitzung ist für den 1. Juni 2011 geplant.

Der Vorsitzende dankt allen Anwesenden und schließt die Sitzung um 14:00 Uhr.