Ort Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte, Kurt-Georg-Kiesinger-Allee 3, 53175 Bonn, Hörsaal 1

Beginn: 12:30 Uhr

Ende: 15:20 Uhr

Tagesordnungspunkte

1 Allgemeine Beschlüsse
1.1 Interessenerklärung / Verschwiegenheit
1.2 Feststellung der Beschlussfähigkeit
1.3 Mitgliedschaft in den Ausschüssen
1.3.1 Antrag auf Berufung in den Ausschuss Analytik
1.4 Annahme der Tagesordnung
1.5 Annahme der Niederschrift der 21. Sitzung
2 Stand der Arbeiten am Arzneibuch, Ph. Eur., DAB
3 Berichte der Ausschussvorsitzenden über die Tätigkeiten der Ausschüsse
3.1 Ausschuss Analytik
3.2 Ausschuss Herstellungsregeln
4 Anhörungen im Bundesanzeiger und Beschlussempfehlungen
4.1 Bundesanzeiger AT 08.03.2018 B6, Bekanntmachung vom 20.02.2018
4.1.1 Revidierte Monographien
4.1.2 Neue Monographie
4.2 Bundesanzeiger AT 09.05.2018 B8, Bekanntmachung vom 23.04.2018
4.2.1 Neue Monographie
4.3 Bundesanzeiger AT 23.09.2015 B4, Bekanntmachung vom 07.09.2015
4.3.1 Revidiertes Kapitel
4.3.2 Neue Herstellungsvorschrift
4.4 Bundesanzeiger AT 06.06.2018 B5, Bekanntmachung vom 18.05.2018
4.4.1 Revidierte Monographien
4.5 Bundesanzeiger AT 01.10.2018 B4, Bekanntmachung vom 04.09.2018
4.5.1 Revidierte Monographien
4.5.2 Neue Monographie
4.5.3 Neue Reagenzienbeschreibung
4.6 Bundesanzeiger AT 23.10.2018 B7 Bekanntmachung vom 25.09.2018
4.6.1 Revidierte Monographien
5 Anträge auf Ausarbeitung neuer Monographien/Methoden
5.1 Grundlagen: Kriterien für die Entscheidung über die Erstellung von Stoffmonographien für das HAB
5.2 Antrag vom 07.05.2018 auf Ausarbeitung einer Gehaltsbestimmungsmethode für die HAB-Monographie „Kalmia latifolia“
5.3 Antrag vom 22.12.2017 auf Ausarbeitung von Monographien für das HAB
5.4 Antrag vom 26.09.2018 auf Ausarbeitung einer Monographie „Araneus diadematus“ für das HAB
5.5 Antrag vom 26.09.2018 auf Ausarbeitung einer Monographie „Ferrum iodatum“ für das HAB
5.6 Antrag vom 26.09.2018 auf Ausarbeitung einer Monographie „Hepar suis“ für das HAB
5.7 Antrag vom 26.09.2018 auf Ausarbeitung einer Monographie „Juglans regia“ für das HAB
5.8 Antrag vom 04.12.2018 auf Ausarbeitung einer Monographie „Symphytum officinale ex herba ad usum externum (Symphytum ad usum externum)“ für das HAB
6 Terminvorschläge für die 23. Sitzung der HAB-Kommission 2020
 

Der Vorsitzende eröffnet die 22. Sitzung der Deutschen Homöopathischen Arzneibuch-Kommission und begrüßt die Anwesenden.

1 Allgemeine Beschlüsse

1.1 Interessenerklärung / Verschwiegenheit

Der Vorsitzende erläutert die Bedeutung der Interessenerklärung und Verschwiegenheit.
Zur Dokumentation der Unbefangenheit erfolgt eine schriftliche Abfrage während der Sitzung.
Zudem wird auf einem weiteren Formular (einmalig pro Berufungsperiode) eine Erklärung zum Datenschutz gemäß Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) erbeten.

1.2 Feststellung der Beschlussfähigkeit

Der Vorsitzende stellt fest, dass die Beschlussfähigkeit der HAB-Kommission mit der Anwesenheit von 9 der 12 möglichen Stimmberechtigten (Mitglieder bzw. stellvertretende Mitglieder) nicht gegeben ist. Laut Geschäftsordnung der Deutschen Homöopathischen Arzneibuch-Kommission und ihrer Gremien vom 17.07.2009 ist die Kommission beschlussfähig, wenn alle Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder geladen und mehr als drei Viertel der Stimmberechtigten anwesend sind.
Der Geschäftsordnung entsprechend wird die Abstimmung über dringende abstimmungspflichtige Tagesordnungspunkte daher im schriftlichen Verfahren durchgeführt werden.
((Post meeting note: Von den 12 Stimmberechtigten gingen 12 Antworten ein. Die Abstimmungs-Ergebnisse werden unter dem jeweiligen Tagesordnungspunkt aufgeführt.))

1.3 Mitgliedschaft in den Ausschüssen

1.3.1 Antrag auf Berufung in den Ausschuss Analytik
Vorschlag vom 15.06.2018 H7417.4487

Die Stärkung der Expertise und die Unterstützung der Ausschüsse durch Mitglieder aus der pharmazeutischen Industrie ist ein wichtiger Beitrag zur erfolgreichen Arbeit der Ausschüsse. Gleichzeitig ist auch eine ausgewogene Besetzung der Gremien durch die in § 55 Abs. 4 AMG aufgeführten Kreise zu berücksichtigen.
Im Jahr 2020 findet die Neuberufung der HAB-Kommission sowie ihrer Ausschüsse und Arbeitsgruppen statt. Es ist sinnvoll neue Vorschläge dann im Rahmen der Neuberufungen einzureichen, damit eine insgesamt ausgewogene Besetzung möglich ist. Ggf. kann auch die Möglichkeit genutzt werden, eine weitergehende Unterstützung durch Einbindung temporärer Expertinnen und Experten zu erreichen.

1.4 Annahme der Tagesordnung
43.16-H7436.HAB0-22
Die Tagesordnung vom 15.01.2019 (aktualisierte elektronische Version in SharePoint) wird zur Kenntnis genommen.

1.5 Annahme der Niederschrift der 21. Sitzung
43.07-H7436.HAB0-21
Der Vorsitzende weist darauf hin, dass die Niederschrift der letzten Sitzung bereits im schriftlichen Umlaufverfahren angenommen und auf der BfArM-Website publiziert wurde. Dieses Vorgehen ist auch für die zu erstellende Niederschrift der 22. Sitzung beabsichtigt. Ziel ist, die abgestimmte Niederschrift möglichst kurzzeitig nach der Beratung zu veröffentlichen.
Weiterhin bittet der Vorsitzende darum, eventuell mit SharePoint auftretende Schwierigkeiten zeitnah an das BfArM zu kommunizieren.

2 Stand der Arbeiten am Arzneibuch, Ph. Eur., DAB

Mündlicher Bericht zum DAB
Mündlicher Bericht zur Ph. Eur.

Record of the 159th Session of the Commission PA/PH (17) 6 R1
Record of the 160th Session of the Commission PA/PH (18) 2 R2
Record of the 161st Session of the Commission PA/PH (18) 4 R1
Record of the 162nd Session of the Commission mündl. Bericht

Mündl. Bericht über das Treffen der nationalen Arzneibuch- und Zulassungsbehörden zur Zukunft der HOM WP am 12. und 13. Juni 2018 beim EDQM
Die HAB-Kommission nimmt die Berichte zur Kenntnis.

3 Berichte der Ausschussvorsitzenden über die Tätigkeiten der Ausschüsse

3.1 Ausschuss Analytik
Bericht des Ausschuss-Vorsitzenden
127. Beratung (08.-09.11.2017) 43.07-H7436.HAB2-127
128. Beratung (13.03.2018) 43.07-H7436.HAB2-128
129. Beratung (20.-21.06.2018) 43.07-H7436.HAB2-129
130. Beratung (08.-09.10.2018) mündlich

Die HAB-Kommission nimmt die Berichte zur Kenntnis.

3.2 Ausschuss Herstellungsregeln
Bericht der stellvertretenden Ausschuss-Vorsitzenden
77. Beratung (26.01.2018) 43.16-H7436.HAB1-77
78. Beratung (11.10.2018) mündlich

Die HAB-Kommission nimmt die Berichte zur Kenntnis.

4 Anhörungen im Bundesanzeiger und Beschlussempfehlungen

4.1 Bundesanzeiger AT 08.03.2018 B6, Bekanntmachung vom 20.02.2018
(Kommentierungsfrist: 08.05.2018)

4.1.1 Revidierte Monographien

Chamaelirium luteum H7417.4488
Colchicum autumnale, ethanol. Digestio H7417.4489
Crocus sativus H7417.4490
Daphne mezereum nochmalige Anhörung erforderlich, s. TOP 4.4.1
Lithium carbonicum H7417.4491
Lycopodium clavatum H7417.4492

Potentilla anserina nochmalige Anhörung erforderlich, s. TOP 4.5.1
- Stellungnahme vom 03.05.2018 H7417.4357
- Ergänzende Angaben zum Kommentar, 05.06.2018 H7417.4357a

Salvia officinalis nochmalige Anhörung erforderlich, s. TOP 4.5.1
- Stellungnahme vom 03.05.2018 H7417.4357
- Ergänzende Angaben zum Kommentar, 05.06.2018 H7417.4357b
- Stellungnahme vom 07.05.2018 H7417.4358

Salvia officinalis e foliis siccatis, ethanol. Infusum H7417.4493
- Stellungnahme vom 07.05.2018 H7417.4358

Tanacetum vulgare H7417.4494
- Stellungnahme vom 03.05.2018 H7417.4357
- Ergänzende Angaben zum Kommentar, 05.06.2018 H7417.4357c
- Stellungnahme vom 07.05.2018 H7417.4358

Thuja occidentalis nochmalige Anhörung erforderlich, s. TOP 4.5.1
- Stellungnahme vom 03.05.2018 H7417.4357
- Ergänzende Angaben zum Kommentar, 05.06.18 H7417.4357d
- Stellungnahme vom 07.05.2018 H7417.4358

Beschlussempfehlung H7417.4552

Die Monographien „Daphne mezereum“, „Potentilla anserina“, „Salvia officinalis“ und „Thuja occidentalis“ mussten aufgrund der eingegangenen Kommentare überarbeitet und erneut angehört werden und wurden von der Liste der zur Abstimmung stehenden Dokumente gestrichen.
Da die HAB-Kommission nicht beschlussfähig ist, wird über die Beschlussempfehlung im schriftlichen Umlaufverfahren abgestimmt.
Von Seiten der anwesenden Stimmberechtigten gibt es keine Kommentare oder Hinweise, die gegen die Annahme der revidierten Monographien sprechen.

Ergebnis der schriftlichen Abstimmung: 12:0:0 (Dafür: Dagegen: Enthaltung)

Damit wurden die oben aufgeführten revidierten Monographien einstimmig angenommen.

4.1.2 Neue Monographie

Aspergillus niger e volumine cellulae (lyophil., steril.) H7417.4495
Beschlussempfehlung H7417.4553

Da die HAB-Kommission nicht beschlussfähig ist, wird über die Beschlussempfehlung im schriftlichen Umlaufverfahren abgestimmt.
Von Seiten der anwesenden Stimmberechtigten gibt es keine Kommentare oder Hinweise, die gegen die Annahme der neuen Monographie sprechen.

Ergebnis der schriftlichen Abstimmung: 12:0:0 (Dafür: Dagegen: Enthaltung)

Damit wurde die oben aufgeführte neue Monographie einstimmig angenommen.

4.2 Bundesanzeiger AT 09.05.2018 B8, Bekanntmachung vom 23.04.2018
(Kommentierungsfrist: 09.07.2018)

4.2.1 Neue Monographie

Saccharose-Maisstärke-Kügelchen für homöopathische Zubereitungen H7417.4518
- Stellungnahme vom 20.11.2015 H7417.3634
- Stellungnahme, inkl. Untersuchungsergebnisse, vom 01.08.2016 H7417.3853
- Stellungnahme vom 04.11.2016 H7417.3972

Beschlussempfehlung H7417.4568

Da die HAB-Kommission nicht beschlussfähig ist, wird über die Beschlussempfehlung im schriftlichen Umlaufverfahren abgestimmt.
Von Seiten der anwesenden Stimmberechtigten gibt es keine Kommentare oder Hinweise, die gegen die Annahme der neuen Monographie sprechen.

Ergebnis der schriftlichen Abstimmung: 12:0:0 (Dafür: Dagegen: Enthaltung)

Damit wurde die oben aufgeführte neue Monographie einstimmig angenommen.

4.3 Bundesanzeiger AT 23.09.2015 B4, Bekanntmachung vom 07.09.2015
(Kommentierungsfrist 23.11.2015)

4.3.1 Revidiertes Kapitel
H 5.4 Herstellung homöopathischer Arzneimittel, H 5.4.1 Allgemeines H7417.4519
- Stellungnahme vom 10.11.2015 H7417.3635

Beschlussempfehlung H7417.4554

Da die HAB-Kommission nicht beschlussfähig ist, wird über die Beschlussempfehlung im schriftlichen Umlaufverfahren abgestimmt.
Von Seiten der anwesenden Stimmberechtigten gibt es keine Kommentare oder Hinweise, die gegen die Annahme des revidierten Kapitels sprechen.

Ergebnis der schriftlichen Abstimmung: 12:0:0 (Dafür: Dagegen: Enthaltung)

Damit wurde das oben aufgeführte revidierte Kapitel einstimmig angenommen.

4.3.2 Neue Herstellungsvorschrift

Vorschrift 59: Q-Potenzen H7417.4520
- Stellungnahme vom 05.11.2015 H7417.3633

Beschlussempfehlung H7417.4555

Da die HAB-Kommission nicht beschlussfähig ist, wird über die Beschlussempfehlung im schriftlichen Umlaufverfahren abgestimmt.
Von Seiten der anwesenden Stimmberechtigten gibt es keine Kommentare oder Hinweise, die gegen die Annahme der neuen Herstellungsvorschrift sprechen.

Ergebnis der schriftlichen Abstimmung: 12:0:0 (Dafür: Dagegen: Enthaltung)

Damit wurde die oben aufgeführte neue Herstellungsvorschrift einstimmig angenommen.

4.4 Bundesanzeiger AT 06.06.2018 B5, Bekanntmachung vom 18.05.2018
(Kommentierungsfrist: 01.08.2018)

4.4.1 Revidierte Monographien

Cnicus benedictus, ethanol. Decoctum H7417.4496

Daphne mezereum H7417.4497
- Stellungnahme vom 30.07.2018 H7417.4383
- Stellungnahme vom 31.07.18 inkl. Ergänzung vom 31.08.2018 H7417.4384

Beschlussempfehlung H7417.4556

Da die HAB-Kommission nicht beschlussfähig ist, wird über die Beschlussempfehlung im schriftlichen Umlaufverfahren abgestimmt.
Von Seiten der anwesenden Stimmberechtigten gibt es keine Kommentare oder Hinweise, die gegen die Annahme der revidierten Monographien sprechen.

Ergebnis der schriftlichen Abstimmung: 12:0:0 (Dafür: Dagegen: Enthaltung)

Damit wurden die oben aufgeführten revidierten Monographien einstimmig angenommen.

4.5 Bundesanzeiger AT 01.10.2018 B4, Bekanntmachung vom 04.09.2018
(Kommentierungsfrist: 03.12.2018)

4.5.1 Revidierte Monographien

Ammonium carbonicum H7417.4502
- Stellungnahme vom 30.11.2018 H7417.4510

Asa foetida nochmalige Beratung im Ausschuss Analytik erforderlich

Berberis vulgaris H7417.4504
- Stellungnahme vom 14.11.2018 H7417.4512

Helianthus annuus H7417.4505

Potentilla anserina H7417.4506

Salvia officinalis H7417.4507
- Stellungnahme vom 30.11.2018 H7417.4510

Thuja occidentalis H7417.4508
- Stellungnahme vom 30.11.2018 H7417.4510

Beschlussempfehlung H7417.4557

Die Monographie „Asa foetida“ musste aufgrund der eingegangenen Kommentare überarbeitet und erneut im Ausschuss beraten werden und wurde von der Liste der zur Abstimmung stehenden Dokumente gestrichen.
Da die HAB-Kommission nicht beschlussfähig ist, wird über die Beschlussempfehlung im schriftlichen Umlaufverfahren abgestimmt.
Von Seiten der anwesenden Stimmberechtigten gibt es keine Kommentare oder Hinweise, die gegen die Annahme der revidierten Monographien sprechen.

Ergebnis der schriftlichen Abstimmung: 12:0:0 (Dafür: Dagegen: Enthaltung)

Damit wurden die oben aufgeführten revidierten Monographien einstimmig angenommen.

4.5.2 Neue Monographie

Baptisia tinctoria H7417.4509
- Stellungnahme vom 14.11.2018 H7417.4512

Beschlussempfehlung H7417.4558

Da die HAB-Kommission nicht beschlussfähig ist, wird über die Beschlussempfehlung im schriftlichen Umlaufverfahren abgestimmt.
Von Seiten der anwesenden Stimmberechtigten gibt es keine Kommentare oder Hinweise, die gegen die Annahme der neuen Monographie sprechen.

Ergebnis der schriftlichen Abstimmung: 12:0:0 (Dafür: Dagegen: Enthaltung)

Damit wurde die oben aufgeführte neue Monographie einstimmig angenommen.

4.5.3 Neue Reagenzienbeschreibung

cis-Sabinylacetat RH H7417.4511
- Stellungnahme vom 30.11.2018 H7417.4510

Beschlussempfehlung H7417.4559

Da die HAB-Kommission nicht beschlussfähig ist, wird über die Beschlussempfehlung im schriftlichen Umlaufverfahren abgestimmt.
Von Seiten der anwesenden Stimmberechtigten gibt es keine Kommentare oder Hinweise, die gegen die Annahme der neuen Reagenzienbeschreibung sprechen.

Ergebnis der schriftlichen Abstimmung: 12:0:0 (Dafür: Dagegen: Enthaltung)

Damit wurde die oben aufgeführte neue Reagenzienbeschreibung einstimmig angenommen.

4.6 Bundesanzeiger AT 23.10.2018 B7 Bekanntmachung vom 25.09.2018
(Kommentierungsfrist: 23.12.2018)

4.6.1 Revidierte Monographien

Aconitum napellus Rh H7417.4515
Colchicum autumnale Rh H7417.4516
Juniperus sabina H7417.4517

Beschlussempfehlung H7417.4560

Da die HAB-Kommission nicht beschlussfähig ist, wird über die Beschlussempfehlung im schriftlichen Umlaufverfahren abgestimmt.
Von Seiten der anwesenden Stimmberechtigten gibt es keine Kommentare oder Hinweise, die gegen die Annahme der revidierten Monographien sprechen.

Ergebnis der schriftlichen Abstimmung: 12:0:0 (Dafür: Dagegen: Enthaltung)

Damit wurden die oben aufgeführten revidierten Monographien einstimmig angenommen.

5 Anträge auf Ausarbeitung neuer Monographien/Methoden

5.1 Grundlagen: Kriterien für die Entscheidung über die Erstellung von Stoffmonographien für das HAB

Das BfArM wird die pharmazeutischen Unternehmer über die Verbände informieren. Ziel ist, unter Berücksichtigung der bereits in TOP 5.4 bis 5.8 gelisteten Anträge, die Erstellung einer ausgewogenen Liste mit Empfehlungen, die in der nächsten Sitzung der HAB-Kommission beraten werden.
((Post meeting note: Für März 2019 ist zu diesem Thema eine Telefonkonferenz mit den Verbänden BAH und BPI geplant.))

5.2 Antrag vom 07.05.2018 auf Ausarbeitung einer Gehaltsbestimmungsmethode für die HAB-Monographie „Kalmia latifolia“ H7417.4361
Beschlussempfehlung H7417.4561

Da die HAB-Kommission nicht beschlussfähig ist, wird über die Beschlussempfehlung im schriftlichen Umlaufverfahren abgestimmt.
Von Seiten der anwesenden Stimmberechtigten gibt es keine Kommentare oder Hinweise, die dagegensprechen, den Ausschuss Analytik zu beauftragen, eine Empfehlung in Hinsicht auf eine mögliche Ausarbeitung einer Gehaltsbestimmungsmethode für die HAB-Monographie „Kalmia latifolia“ abzugeben.

Ergebnis der schriftlichen Abstimmung: 12:0:0 (Dafür: Dagegen: Enthaltung)

Damit beauftragt die Deutsche Homöopathische Arzneibuch-Kommission den Ausschuss Analytik, die begonnenen Untersuchungen zur Ermittlung orientierender Gehaltswerte in Kalmia-latifolia-Urtinkturen fortzusetzen und eine Empfehlung hinsichtlich der Aufnahme bzw. Ausarbeitung einer Gehaltsbestimmungsmethode in die HAB-Monographie „Kalmia latifolia“ abzugeben.

5.3 Antrag vom 22.12.2017 auf Ausarbeitung von Monographien für das HAB H7417.4254 (aus 21. HAB-KOM)
- Schreiben zur Priorisierung der Monographien, 05.06.18 H7417.4371

Candida albicans e volumine cellulae (lyophil., steril.)
- Monographie-Entwurf vom 22.01.18 H7417.4279
- Bericht mit analytischen Daten, 22.02.18 H7417.4331

Mucor racemosus e volumine cellulae (lyophil., steril.)
- Monographie-Entwurf vom 22.01.18 H7417.4283
- Bericht mit analytischen Daten, 22.02.18 H7417.4334

Penicillium chrysogenum e volumine cellulae (lyophil., steril.)
- Monographie-Entwurf vom 22.01.18 H7417.4284
- Bericht mit analytischen Daten, 22.02.18 H7417.4335

Beschlussempfehlung H7417.4562

Da die HAB-Kommission nicht beschlussfähig ist, wird über die Beschlussempfehlung im schriftlichen Umlaufverfahren abgestimmt.
Von Seiten der anwesenden Stimmberechtigten gibt es keine Kommentare oder Hinweise, die dagegensprechen, den Ausschuss Analytik zu beauftragen, die oben aufgeführten Monographien zu bearbeiten.

Ergebnis der schriftlichen Abstimmung: 12:0:0 (Dafür: Dagegen: Enthaltung)

Damit beauftragt die Deutsche Homöopathische Arzneibuch-Kommission den Ausschuss Analytik, die oben aufgeführten Monographien zu bearbeiten.

5.4 Antrag vom 26.09.2018 auf Ausarbeitung einer Monographie „Araneus diadematus“ für das HAB H7417.4498

Beschlussempfehlung H7417.4563

Der Antrag soll zusammen mit den Neuanträgen, die gegebenenfalls in 2019 noch eingehen, unter Berücksichtigung der Diskussion unter TOP 5.1 gesichtet und beraten werden.
Da die HAB-Kommission nicht beschlussfähig ist, wird die Abstimmung der Beschlussempfehlung auf die nächste Beratung vertagt.

5.5 Antrag vom 26.09.2018 auf Ausarbeitung einer Monographie „Ferrum iodatum“ für das HAB H7417.4499

Beschlussempfehlung H7417.4564

Der Antrag soll zusammen mit den Neuanträgen, die gegebenenfalls in 2019 noch eingehen, unter Berücksichtigung der Diskussion unter TOP 5.1 gesichtet und beraten werden.
Da die HAB-Kommission nicht beschlussfähig ist, wird die Abstimmung der Beschlussempfehlung auf die nächste Beratung vertagt.

5.6 Antrag vom 26.09.2018 auf Ausarbeitung einer Monographie „Hepar suis“ für das HAB H7417.4500

Beschlussempfehlung H7417.4565

Der Antrag soll zusammen mit den Neuanträgen, die gegebenenfalls in 2019 noch eingehen, unter Berücksichtigung der Diskussion unter TOP 5.1 gesichtet und beraten werden.
Da die HAB-Kommission nicht beschlussfähig ist, wird die Abstimmung der Beschlussempfehlung auf die nächste Beratung vertagt.

5.7 Antrag vom 26.09.2018 auf Ausarbeitung einer Monographie „Juglans regia“ für das HAB H7417.4501

Beschlussempfehlung H7417.4566

Der Antrag soll zusammen mit den Neuanträgen, die gegebenenfalls in 2019 noch eingehen, unter Berücksichtigung der Diskussion unter TOP 5.1 gesichtet und beraten werden.
Da die HAB-Kommission nicht beschlussfähig ist, wird die Abstimmung der Beschlussempfehlung auf die nächste Beratung vertagt.

5.8 Antrag vom 04.12.2018 auf Ausarbeitung einer Monographie „Symphytum officinale ex herba ad usum externum
(Symphytum ad usum externum)“ für das HAB H7417.4514

Beschlussempfehlung H7417.4567

Der Antrag soll zusammen mit den Neuanträgen, die gegebenenfalls in 2019 noch eingehen, unter Berücksichtigung der Diskussion unter TOP 5.1 gesichtet und beraten werden.
Da die HAB-Kommission nicht beschlussfähig ist, wird die Abstimmung der Beschlussempfehlung auf die nächste Beratung vertagt.

6 Terminvorschläge für die 23. Sitzung der HAB-Kommission 2020

Der Termin für die nächste Sitzung der HAB-Kommission wird im Umlaufverfahren abgestimmt.

Terminvorschläge sind: Mittwoch, 22.01.2020 oder Donnerstag, 30.01.2020 (Beginn: jeweils 12:30 Uhr).

Als Termin für die nächste Sitzung der HAB-Kommission wurde mehrheitlich im Umlaufverfahren
- Donnerstag, der 30.01.2020
beschlossen.

Der Vorsitzende dankt allen Beteiligten für die konstruktive und erfolgreiche Sitzung, wünscht eine gute Heimreise und schließt die Sitzung um 15:20 Uhr.