TOP 1 Eröffnung der Sitzung

Es sind 7 stimmberechtigte Teilnehmende anwesend. Das Gremium ist beschlussfähig.

TOP 2 Verabschiedung der Tagesordnung

Es wird einstimmig eine Erweiterung der Tagesordnung um die eingegangenen neuen Arbeitsaufträge des G-BA beschlossen.

TOP 3 Interessenerklärungen

Es werden keine Interessenkonflikte zu den Tagesordnungspunkten deklariert.

TOP 4 Mycophenolatmofetil / Mycophenolsäure als Induktions- bzw. alsMaintenancetherapie bei Lupus nephritis

Der Vorsitzende legt dar, dass am Morgen vor dem Sitzungstermin umfangreiche inhaltliche Kommentare und Änderungswünsche zum vorliegenden Entwurf von einer stimmberechtigten Vertreterin des Medizinischen Dienstes der Krankenversicherung schriftlich bei der Geschäftsstelle Kommissionen eingegangen sind. Eine erste Durchsicht dieser Kommentare führte zu der Entscheidung, die Diskussion des Bewertungsentwurfs auf einen späteren, noch festzulegenden Sitzungstermin zu verschieben, um allen Teilnehmern eine adäquate Vorbereitung zu ermöglichen. Die Teilnehmenden nehmen die Information und die daraus resultierende Verschiebung der Diskussion mit großem Unmut auf. Ein Mitglied unterbreitet den Vorschlag, die Kommentare, die ihm bekannt seien, mündlich in der Sitzung näher zu erläutern. Diesem Vorschlag wird aufgrund der fehlenden Vorbereitungszeit für die übrigen Mitglieder nicht gefolgt.

Es wird der übereinstimmende Wunsch geäußert die in § 4 Abs. 7 der Geschäftsordnung (GO) festgelegte Regelung, gemäß derer Stellungnahmen von nicht an einer Sitzung teilnehmenden Mitgliedern schriftlich eingereicht werden können und den anderen Mitgliedern rechtzeitig bekannt zu geben sind, zu erweitern und zu konkretisieren. Demnach wird darum gebeten, die GO insoweit zu ändern, dass grundsätzlich alle inhaltlichen Änderungsvorschläge mit einem Vorlauf von mindestens 10 Arbeitstagen vor der Sitzung bei der Geschäftsstelle eingereicht werden müssen, die dafür Sorge trägt, dass die Mitglieder diese umgehend zur Kenntnis erhalten, sodass eine ausreichende Vorbereitungszeit gewährleistet ist.

TOP 5 Neue Arbeitsaufträge des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA) undGutachterbestellung

Die Geschäftsstelle teilt mit, dass der Expertengruppe die folgenden drei Arbeitsaufträge vom G-BA erteilt wurden:

• Colchicin bei Familiärem Mittelmeerfieber

• Tamsulosin bei Urolithiasis (als medikamentöse expulsive Therapie auch nach Lithotripsie) - Doxazosin bei Urolithiasis (als medikamentöse expulsive Therapie auch nach Lithotripsie)

Die Geschäftsstelle hat die Vorarbeiten für die neuen Arbeitsaufträge bereits begonnen. Die Mitglieder werden gebeten, die Geschäftsstelle bei der Gewinnung geeigneter Sachverständiger zu unterstützen und geeignete Bewerber zu benennen. Bezüglich des Auftrages zu Colchicin wurden zusätzlich die Mitglieder der Kommission für Arzneimittel für Kinder und Jugendliche (KAKJ) um Benennung geeigneter Sachverständiger gebeten.

In der nächsten Sitzung der Expertengruppe sollen die Sachverständigen für die anstehenden Arbeitsaufträge aus den eingegangenen Vorschlägen und Interessenbekundungen ausgewählt werden.

TOP 6 Verschiedenes

Die Geschäftsstelle informiert über den aktuellen Stand der Abstimmung des Methodenpapiers mit dem Bundesministerium für Gesundheit und dem Gemeinsamen Bundesausschuss.