BfArM - Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte

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Erlaubnis

§ 3 Betäubungsmittelgesetz (BtMG) legt fest, dass zum Umgang mit Betäubungsmitteln eine Erlaubnis erforderlich ist, die von der Bundesopiumstelle im BfArM auf Antrag erteilt wird. Die Erlaubnis wird der entsprechenden Firma, Einrichtung etc. für die jeweilige Betriebsstätte und den benötigten Umfang des Betäubungsmittelverkehrs erteilt. Für befristete Vorhaben werden entsprechend befristete Erlaubnisse erteilt. Für die unterschiedlichen Gruppen von Antragstellern werden Antragsformulare oder Hinweise zur Antragstellung auf der Homepage bereitgestellt. Die Erlaubnis ist gebührenpflichtig. Die Gebühren richten sich nach der Besonderen Gebührenverordnung BMG (BMGBGebV). Nach erteilter Erlaubnis sind Änderungen der in § 7 BtMG bezeichneten Angaben dem BfArM unverzüglich mitzuteilen.

Der Inhaber einer Erlaubnis übernimmt mit der Ausstellung der Erlaubnis bestimmte Pflichten. Dazu gehört gemäß § 17 BtMG das Führen von Aufzeichnungen und nach § 18 BtMG die Abgabe von halbjährlichen - bzw. für Anbauer jährlichen Meldungen.

Wird auf die Erlaubnis verzichtet, kann dies formlos unter Beifügung der Urschrift der Erlaubnisurkunde und einer Abschlussmeldung für den letzten Meldungszeitraum angezeigt werden.
Ausnahmen von dieser Erlaubnispflicht sind in § 4 (BtMG) aufgezählt.

Formulare und Hinweise

Anbauer

  • Antrag zum Anbau von Papaver somniferum (Schlafmohn) - Antrag
  • Antrag zum wissenschaftlichen Anbau von Betäubungsmitteln - Antrag
  • Erklärungsformblatt für den BtM-Verantwortlichen bei wissenschaftlichen Einrichtungen
  • Erklärungsformblatt für den BtM-Verantwortlichen bei Firmen
  • Sortenkatalog für morphinarme Schlafmohnsorten - Sortenkatalog

Händler

Hersteller

Klinische Prüfungen

Universitäre Einrichtungen

Außeruniversitäre wissenschaftliche Einrichtungen

Behörden