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Sachverständigenausschuss für Betäubungsmittel nach § 1 Abs. 2 BtMG und Neue-psychoaktive-Stoffe nach § 7 NpSG Datum: 17. Mai 2017 Themen: Bundesopiumstelle Dokumenttyp: Protokoll

Ergebnisse der 48. Sitzung

Sachverständigenausschuss für Betäubungsmittel nach § 1 Abs. 2 BtMG Datum: 02. Mai 2017 Themen: Bundesopiumstelle Dokumenttyp: Tagesordnung

Tagesordnung für die 48. Sitzung

Aktualisierung der Liste der Bestimmungsländer nach Artikel 10 der Delegierten Verordnung (EU) 2015/1011 für den Export von Drogenausgangsstoffen Datum: 24. Januar 2017 Themen: Bundesopiumstelle Dokumenttyp: Artikel

Die EU-Kommission hat die Liste der Bestimmungsländer nach Artikel 10 der Delegierten Verordnung (EU) 2015/1011 aktualisiert. Sie wurde auf der Website der Kommission veröffentlicht.

Liste der Länder gemäß Artikel 10 der Delegierten Verordnung (EU) 2015/1011 PDF, 102KB, barrierefrei ⁄ barrierearm Datum: 01. Januar 2017 Themen: Bundesopiumstelle Dokumenttyp: Download

der Kommission vom 24.4.2015

Liste der Länder gemäß Artikel 10 der Delegierten Verordnung (EU) 2015/1011 PDF, 167KB, barrierefrei ⁄ barrierearm Datum: 01. Januar 2017 Themen: Bundesopiumstelle Dokumenttyp: Download

der Kommission vom 24.4.2015

Sachverständigenausschuss für Betäubungsmittel nach § 1 Abs. 2 BtMG Datum: 05. Dezember 2016 Themen: Bundesopiumstelle Dokumenttyp: Protokoll

Ergebnisse der 47. Sitzung

Sachverständigenausschuss für Betäubungsmittel nach § 1 Abs. 2 BtMG Datum: 02. Dezember 2016 Themen: Bundesopiumstelle Dokumenttyp: Tagesordnung

Tagesordnung für die 47. Sitzung

Einfuhr und Ausfuhr Datum: 08. September 2016 Themen: Bundesopiumstelle Dokumenttyp: Artikel

Informationen zur Einfuhr und Ausfuhr

Unterstellung von Chlorephedrin und Chlorpseudoephedrin unter die Grundstoffüberwachung Datum: 06. September 2016 Themen: Bundesopiumstelle Dokumenttyp: Artikel

Am 1. September 2016 ist im Amtsblatt der Europäischen Union die Delegierte Verordnung (EU) 2016/1443 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 273/2004 und der Verordnung (EG) Nr. 111/2005 betreffend die Aufnahme bestimmter Drogenausgangsstoffe in …

Sachverständigenausschuss für Betäubungsmittel nach § 1 Abs. 2 BtMG Datum: 03. Mai 2016 Themen: Bundesopiumstelle Dokumenttyp: Protokoll

Ergebnisse der 46. Sitzung

Sachverständigenausschuss für Betäubungsmittel nach § 1 Abs. 2 BtMG Datum: 02. Mai 2016 Themen: Bundesopiumstelle Dokumenttyp: Tagesordnung

Tagesordnung für die 46. Sitzung

Dürfen T-Rezepte von ärztlichen Personen auf andere ärztliche Personen übertragen werden? Datum: 26. Februar 2016 Themen: Bundesopiumstelle Dokumenttyp: FAQ

Nein. Die T-Rezepte werden von der einzelnen ärztlichen Person beim BfArM persönlich angefordert und sind dementsprechend personenbezogen gemäß den in § 3a AMVV aufgeführten Regelungen zu verwenden. Sammelbestellungen, z.B. für eine …

Dürfen „alte“ T-Rezepte (Ausgabe von Anfang 2009 bis zum 14.09.2011) wie bisher drei Verordnungen enthalten? Datum: 26. Februar 2016 Themen: Bundesopiumstelle Dokumenttyp: FAQ

Ja. Auf den aktuellen T-Rezepten sowie den ab dem 15. September 2011 ausgegebenen T-Rezepten ist nur eine Verschreibung möglich.

Die „alten“ (von Anfang 2009 bis zum 14.9.2011 ausgegebenen) T-Rezepte waren so gestaltet, dass sie bis zu …

Wie viele Verordnungen darf ein T-Rezept enthalten? Datum: 26. Februar 2016 Themen: Bundesopiumstelle Dokumenttyp: FAQ

Die aktuellen T-Rezept-Formulare sowie alle ab dem 15.9.2011 vom BfArM ausgegebenen T-Rezepte, dürfen nur noch eine Verordnung enthalten. Das bedeutet, dass nur noch ein (lenalidomid-, pomalidomid-, und thalidomidhaltiges) Arzneimittel mit einer

Was ist in der Krankenhausapotheke besonders zu beachten? Datum: 26. Februar 2016 Themen: Bundesopiumstelle Dokumenttyp: FAQ

Die Regelungen nach § 3a AMVV zur Verschreibung von lenalidomid-, pomalidomid- und thalidomidhaltigen Arzneimitteln gelten sowohl für den ambulanten Bereich, als auch für den stationären Gebrauch in Krankenhäusern und Kliniken.

  • Eine …

Wie wird mit dem T-Rezept verfahren und wie wird ein T-Rezept ausgefüllt? Datum: 26. Februar 2016 Themen: Bundesopiumstelle Dokumenttyp: FAQ

Das T-Rezept ist ein zweifacher Belegsatz, bestehend aus einem Deckblatt (Teil I) und einer Durchschrift (Teil II). Das erste Blatt (Teil I) ist durchschreibend, wobei die nicht für das BfArM bestimmten Angaben nicht auf dem zweiten Blatt (Teil II) …

Worauf muss der Arzt beim Ausfüllen eines T-Rezeptes achten? Datum: 25. Februar 2016 Themen: Bundesopiumstelle Dokumenttyp: FAQ

Folgende Angaben muss die verschreibende ärztliche Person, die im T-Register registriert sein muss, auf dem T-Rezept machen:

Vorderseite des T-Rezepts, auf der die auszufüllenden Felder mit Nummern markiert wurden
Abb. T-Rezept Formular (Teil I)

Was ist in die Zeile „Erlaubnis-/Registrierungskennzeichen“, „ausgestellt am“, „von“ auf der Kundenerklärung einzutragen, wenn keine Registrierung vorgeschrieben ist? Datum: 08. Januar 2016 Themen: Bundesopiumstelle Dokumenttyp: FAQ

In diesen Fällen ist die Zeile entweder nicht auszufüllen oder es ist „nicht erforderlich“ einzutragen. Die Plausibilitätsprüfung erfolgt durch den Lieferanten anhand des angegebenen Verwendungszweckes.

Muss auch dann eine Kundenerklärung abgegeben werden, wenn die im Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 273/2004 genannten Mengen nicht überschritten werden? Datum: 08. Januar 2016 Themen: Bundesopiumstelle Dokumenttyp: FAQ

In diesem Fall teilt der Kunde seinem Lieferanten mit, dass er die nachgenannten Mengen (siehe Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 273/2004) in einem Zeitraum von einem Jahr nicht überschreiten wird:

Tabelle 1: Maximale Mengen
StoffnameMenge

Wer muss eine Kundenerklärung, auch Endverbleibserklärung genannt, über den Verwendungszweck abgeben? Datum: 08. Januar 2016 Themen: Bundesopiumstelle Dokumenttyp: FAQ

Jeder, der Stoffe der Kategorie 1 erwirbt, muss seinem Lieferanten gegenüber bei jedem Erwerb eine solche Erklärung abgeben. Das betrifft auch Inhaber von Sondererlaubnissen.

Jeder, der Stoffe der Kategorien 2A und 2B erwirbt, muss seinem …

Wie ist der Registrierungsantrag zu stellen und welche Angaben und Unterlagen muss er enthalten? Datum: 07. Januar 2016 Themen: Bundesopiumstelle Dokumenttyp: FAQ

Folgende Angaben sind nach Artikel 9 der Durchführungsverordnung (EU) 2015/1013 in Verbindung mit Artikel 3 Absatz 2 Buchstabe b) der Delegierten Verordnung (EU) 2015/1011 schriftlich zu übermitteln

  • den vollständigen Namen, die vollständige …

Müssen sich Verwender von Kategorie 2-Stoffen registrieren lassen? Datum: 07. Januar 2016 Themen: Bundesopiumstelle Dokumenttyp: FAQ

Sie müssen sich nur dann registrieren lassen, wenn sie Stoffe der Kategorien 2A und 2B weiterverarbeiten und im Ergebnis dieses Prozesses ein Grundstoff entsteht, der wieder unter die Grundstoffüberwachung fällt und in der Europäischen Union …

Wann sind Wirtschaftsbeteiligte von der Registrierungspflicht ausgenommen? Datum: 07. Januar 2016 Themen: Bundesopiumstelle Dokumenttyp: FAQ

Eine Registrierung ist dann nicht erforderlich, wenn bei der Abgabe in der EU die nachgenannten Mengen (siehe Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 273/2004) innerhalb eines Jahres nicht überschritten werden:

Tabelle 1: Maximale Mengen
StoffnameMenge

Wie ist der Erlaubnisantrag zu stellen und welche Angaben und Unterlagen muss er enthalten? Datum: 07. Januar 2016 Themen: Bundesopiumstelle Dokumenttyp: FAQ

Die Erlaubnis ist formlos schriftlich zu beantragen. Der Antrag muss entsprechend Artikel 3 Absatz 2 Buchstabe b) der Delegierten Verordnung (EU) 2015/1011 nachfolgend aufgeführte Angaben und Unterlagen enthalten:

  1. den vollständigen Namen, die …

Wer benötigt eine Erlaubnis zum Umgang mit Grundstoffen der Kategorie 1? Datum: 07. Januar 2016 Themen: Bundesopiumstelle Dokumenttyp: FAQ

Jeder, der Grundstoffe der Kategorie 1

  • besitzt,
  • in den Verkehr bringt

    (Inverkehrbringen umfasst jegliche bezahlte oder unentgeltliche Abgabe; dazu gehören auch Lagerung, Herstellung, Erzeugung, Weiterverarbeitung, Handel, Vertrieb oder …

Gelten die Schwellenwerte des Anhangs II der Verordnung (EG) Nr. 273/2004 ebenfalls für die Einfuhr von Grundstoffen in die Europäische Union? Datum: 07. Januar 2016 Themen: Bundesopiumstelle Dokumenttyp: FAQ

Nein! Für die Einfuhr ist unabhängig von der einzuführenden Menge an Grundstoffen der Kategorie 2 Voraussetzung, dass der Einführer Inhaber einer Registrierung nach Artikel 7 Absatz 1 Verordnung (EG) Nr. 111/2005 ist.

Wie lange ist eine Einfuhrgenehmigung gültig? Datum: 07. Januar 2016 Themen: Bundesopiumstelle Dokumenttyp: FAQ

Die Geltungsdauer der Einfuhrgenehmigung, innerhalb deren die Waren in das Zollgebiet der Union verbracht worden sein müssen, beträgt höchstens 6 Monate ab dem Erteilungszeitpunkt.

Gibt es Ausnahmen von der Einfuhrgenehmigungspflicht? Datum: 07. Januar 2016 Themen: Bundesopiumstelle Dokumenttyp: FAQ

In den Fällen

a) der Lagerung in einer Freizone des Kontrolltyps I oder einem Freilager,
b) des Abladens oder Umladens,
c) der vorübergehenden Verwahrung,
d) der Überführung in das externe Versandverfahren der Union

ist keine …

Wann ist eine Einfuhrgenehmigung erforderlich? Datum: 07. Januar 2016 Themen: Bundesopiumstelle Dokumenttyp: FAQ

Eine Einfuhrgenehmigung ist nur für Stoffe der Kategorie 1 vorgeschrieben und wird nur Wirtschaftsbeteiligten erteilt, die in der Union niedergelassen sind.
Die Einfuhrgenehmigung ist erforderlich beim Verbringen in das Zollgebiet der Union in …

Kann bei Änderung der auszuführenden Menge die Ausfuhrgenehmigung trotzdem genutzt werden? Datum: 07. Januar 2016 Themen: Bundesopiumstelle Dokumenttyp: FAQ

Sollte die tatsächlich auszuführende Menge niedriger sein als in der Ausfuhrgenehmigung genehmigt, kann die Ausfuhrgenehmigung genutzt werden. Die tatsächlich exportierte Menge ist durch den Wirtschaftsbeteiligten in der Meldung nach Artikel 9 …