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502 Ergebnisse

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Kann eine Ausfuhrgenehmigung für mehrmalige Ausfuhrvorgänge genutzt werden? Datum: 07. Januar 2016 Themen: Bundesopiumstelle Dokumenttyp: FAQ

Nein! Grundsätzlich gilt eine erteilte Ausfuhrgenehmigung nur für einen Ausfuhrvorgang. Das Exemplar 3 der Ausfuhrgenehmigung begleitet die Ware bis zur zuständigen Behörde des Einfuhrlandes.

Ist das Feld Nr. 19 „Erklärung des Antragstellers“ auf der erteilten Ausfuhrgenehmigung zu unterschreiben? Datum: 07. Januar 2016 Themen: Bundesopiumstelle Dokumenttyp: FAQ

Entsprechend den Erläuterungen zu den Ausfuhrgenehmigungen im Anhang III auf Seite 54 der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 2015/1013, Ziffer 14, braucht das Feld vom Antragsteller bei elektronischer Genehmigungserteilung nicht unterschrieben zu …

Wie lange ist eine Ausfuhrgenehmigung gültig? Datum: 07. Januar 2016 Themen: Bundesopiumstelle Dokumenttyp: FAQ

Die Geltungsdauer der Ausfuhrgenehmigung, innerhalb deren die Grundstoffe das Zollgebiet der Union verlassen haben müssen, beträgt höchstens 6 Monate ab dem Erteilungszeitpunkt, jedoch nie länger als die Einfuhrgenehmigung des Bestimmungslandes.

Wann ist die Erteilung einer vereinfachten Ausfuhrgenehmigung möglich? Datum: 07. Januar 2016 Themen: Bundesopiumstelle Dokumenttyp: FAQ

Auf Antrag des Wirtschaftsbeteiligten kann das BfArM bei häufigen Ausfuhren eines Stoffes der Kategorien 3 und 4 des Anhangs der Verordnung (EG) Nr. 111/2005 an stets denselben im Bestimmungsland ansässigen Einführer eine Ausfuhrgenehmigung im …

Gelten die Schwellenwerte des Anhangs II der Verordnung (EG) Nr. 273/2004 ebenfalls für die Ausfuhr von Grundstoffen aus der Europäische Union? Datum: 07. Januar 2016 Themen: Bundesopiumstelle Dokumenttyp: FAQ

Nein! Für die Ausfuhr ist unabhängig von der auszuführenden Menge an Grundstoffen der Kategorie 2 Voraussetzung, dass der Ausführer Inhaber einer Registrierung nach Artikel 7 Absatz 1 Verordnung (EG) Nr. 111/2005 ist. Zusätzlich ist vor jeder Ausfuhr …

Was ist unter einer Ausfuhrgenehmigung im vereinfachten Verfahren (vereinfachte Ausfuhrgenehmigung) zu verstehen? Datum: 07. Januar 2016 Themen: Bundesopiumstelle Dokumenttyp: FAQ

Es handelt sich dabei um eine Ausfuhrgenehmigung, die nur für den Export von Stoffen der Kategorien 3 und 4 des Anhangs der Verordnung (EG) Nr. 111/2005 erteilt werden kann und mehrere Ausfuhrvorgänge für einen Zeitraum von max. zwölf Monaten abdeckt.

Gibt es Ausnahmen von der Ausfuhrgenehmigungspflicht? Datum: 07. Januar 2016 Themen: Bundesopiumstelle Dokumenttyp: FAQ

Eine Ausfuhrgenehmigung ist nicht erforderlich in den Fällen der Wiederausfuhr binnen 10 Tagen nach

a) der Überführung in ein Nichterhebungsverfahren,
b) der Lagerung in einer Freizone Kontrolltyp II,
c) dem Verbringen in eine Freizone Kontrolltyp I …

Wann ist eine Ausfuhrgenehmigung erforderlich ? Datum: 07. Januar 2016 Themen: Bundesopiumstelle Dokumenttyp: FAQ

Für die Ausfuhr von Grundstoffen ist eine Ausfuhrgenehmigung erforderlich, wenn eine Zollanmeldung abzugeben ist.

Das ist in den Fällen

  • der Überführung in das Ausfuhrverfahren,
  • der Ausfuhr zur passiven Veredelung,

Bekanntmachung zur Arzneimittelverschreibungsverordnung (AMVV) PDF, 512KB, Datei ist nicht barrierefrei Datum: 06. Januar 2016 Themen: Bundesopiumstelle Dokumenttyp: Bekannt­machung

Sachverständigenausschuss für Betäubungsmittel nach § 1 Abs. 2 BtMG Datum: 28. Dezember 2015 Themen: Bundesopiumstelle Dokumenttyp: Protokoll

Ergebnisse der 45. Sitzung

Sachverständigenausschuss für Betäubungsmittel nach § 1 Abs. 2 BtMG Datum: 04. Dezember 2015 Themen: Bundesopiumstelle Dokumenttyp: Tagesordnung

Tagesordnung für die 45. Sitzung

Erklärungsformblatt für den verantwortlichen Beauftragten rtf, 42KB, Datei ist nicht barrierefrei Datum: 03. Juli 2015 Themen: Bundesopiumstelle Dokumenttyp: Formular

Erklärungsformblatt für den verantwortlichen Beauftragten

Inkrafttreten der Delegierten Verordnung (EU) 2015/1011 und der Durchführungsverordnung (EU) 2015/1013 am 1. Juli 2015 Datum: 02. Juli 2015 Themen: Bundesopiumstelle Dokumenttyp: Artikel

Am 27. Juni 2015 sind im Amtsblatt der Europäischen Union die Delegierte Verordnung (EU) 2015/1011 (ABl. EU L 162 vom 27.6.2015, S. 12) zur Ergänzung der Verordnungen (EG) Nr. 273/2004 und Nr. 111/2005 und die Durchführungsverordnung (EU) 2015/1013 …

Hinweise zum Ausfüllen des Ausfuhrantrags PDF, 164KB, barrierefrei ⁄ barrierearm Datum: 02. Juli 2015 Themen: Bundesopiumstelle Dokumenttyp: Formular

Hinweise zum Ausfüllen des Ausfuhrantrags

Hinweise zum Ausfüllen des Einfuhrantrags PDF, 119KB, barrierefrei ⁄ barrierearm Datum: 02. Juli 2015 Themen: Bundesopiumstelle Dokumenttyp: Formular

Hinweise zum Ausfüllen des Einfuhrantrags

Delegierte Verordnung (EU) 2015/1011 PDF, 390KB, Datei ist nicht barrierefrei Datum: 02. Juli 2015 Themen: Bundesopiumstelle Dokumenttyp: Download

zur Ergänzung der Verordnung (EG) Nr. 273/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates und der Verordnung (EG) Nr. 111/2005 des Rates zur Festlegung von Vorschriften für die Überwachung des Handels mit Drogenausgangsstoffen zwischen der …

Welche Höchstmengen von lenalidomid-, pomalidomid- und thalidomidhaltigen Arzneimitteln dürfen gemäß § 3a Abs. 3 AMVV verschrieben werden? Datum: 26. Juni 2015 Themen: Bundesopiumstelle Dokumenttyp: FAQ

Die Höchstmenge der auf einem T-Rezept verordneten lenalidomid-, pomalidomid- und thalidomidhaltigen Arzneimittel darf je Verschreibung für Frauen im gebärfähigen Alter den Bedarf für vier Wochen, ansonsten den für zwölf Wochen nicht übersteigen (vgl.

Sachverständigenausschuss für Betäubungsmittel nach § 1 Abs. 2 BtMG Datum: 04. Mai 2015 Themen: Bundesopiumstelle Dokumenttyp: Protokoll

Ergebnisse der 44. Sitzung

Sachverständigenausschuss für Betäubungsmittel nach § 1 Abs. 2 BtMG Datum: 17. April 2015 Themen: Bundesopiumstelle Dokumenttyp: Tagesordnung

Tagesordnung für die 44. Sitzung

Durchführungsverordnung (EU) 2015/1013 DER KOMMISSION PDF, 854KB, Datei ist nicht barrierefrei Datum: 07. Januar 2015 Themen: Bundesopiumstelle Dokumenttyp: Download

vom 25. Juni 2015 mit Vorschriften in Bezug auf die Verordnung (EG) Nr. 273/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates betreffend Drogenausgangsstoffe und auf die Verordnung (EG) Nr. 111/2005 des Rates zur Festlegung von Vorschriften für …

Sachverständigenausschuss für Betäubungsmittel nach § 1 Abs. 2 BtMG Datum: 01. Dezember 2014 Themen: Bundesopiumstelle Dokumenttyp: Protokoll

Ergebnisse der 43. Sitzung

Welche Pharmazentralnummern (PZN) sind für Ausfuhranträge zu verwenden? Datum: 07. November 2014 Themen: Bundesopiumstelle Dokumenttyp: FAQ

Für den Außenhandel werden spezielle Pharmazentralnummern von der Bundesopiumstelle des BfArM vergeben. Diese sind unabhängig von der Packungsgröße eines Fertigarzneimittels. Bei Zubereitungen handelt es sich um sog.

Kann die Ausfuhr eines konkreten Salzes (z.B. Fentanylcitrat) beantragt werden, wenn der Ausführer über eine Erlaubnis nach § 3 BtMG zur Ausfuhr der entsprechenden Base (hier: Fentanyl) verfügt? Datum: 07. November 2014 Themen: Bundesopiumstelle Dokumenttyp: FAQ

Eine Erlaubnis nach § 3 BtMG zur Ausfuhr einer bestimmten Base (z.B. Fentanyl) berechtigt nicht gleichzeitig zur Ausfuhr von deren Salzen, Ester, Ether, Isomeren, Molekülverbindungen oder Zubereitungen. Diese sind – auch wenn sie in den Anlagen …

Was kostet eine Ausfuhrgenehmigung? Datum: 07. November 2014 Themen: Bundesopiumstelle Dokumenttyp: FAQ

Grundlage für die Berechnung der Kosten einer Ausfuhrgenehmigung ist die Besondere Gebührenverordnung des BMG (BMGBGebV).

Wie und wann ist eine Ausfuhranzeige zu erstatten? Datum: 07. November 2014 Themen: Bundesopiumstelle Dokumenttyp: FAQ

Der Ausführer hat die erfolgte Ausfuhr dem BfArM auf amtlichem Formblatt unverzüglich anzuzeigen (vgl. § 12 Abs. 1 BtMAHV), auch wenn die Sendung beim Empfänger nicht oder nur unvollständig angekommen ist. Das Formblatt ist auf der Homepage des

Kann bei der Ausfuhr von der in der Ausfuhrgenehmigung genannten Menge abgewichen werden? Datum: 07. November 2014 Themen: Bundesopiumstelle Dokumenttyp: FAQ

Ja, aber nur wenn die tatsächlich auszuführende Menge geringer ist als die in der Ausfuhrgenehmigung genehmigte Menge. Die tatsächlich exportierte Menge ist durch den Ausführer in der Ausfuhranzeige nach § 12 BtMAHV anzugeben. Sollte die …

Was ist zu tun, wenn Zollabfertigungstermin und tatsächlicher Ausfuhrtermin differieren? Datum: 07. November 2014 Themen: Bundesopiumstelle Dokumenttyp: FAQ

Erfolgt die endgültige Ausfuhr* aus der EU fünf oder mehr Werktage nachdem die Ware bei der Ausfuhrzollstelle gestellt wurde, so ist die Ausfuhranzeige zusammen mit einem Ausdruck des elektronischen Ausgangvermerks des Zolls bei der …

Gibt es Ausnahmen von der Ausfuhrgenehmigungspflicht für Betäubungsmittel? Datum: 07. November 2014 Themen: Bundesopiumstelle Dokumenttyp: FAQ

Ja.

  1. Ausgenommene Zubereitungen:
    Ausgenommene Zubereitungen von Codein und Dihydrocodein sowie ausgenommene Zubereitungen der Anlage II des BtMG können ohne Ausfuhrgenehmigung exportiert werden (sogenannte „exempted preparations“ gemäß UN Single …

Welche Angaben muss eine im EU Warenverkehr mit der Ausfuhranzeige einzureichende Handelsrechnung oder Packliste enthalten? Datum: 07. November 2014 Themen: Bundesopiumstelle Dokumenttyp: FAQ

Nach § 10 BtMAHV sind die zur Ausfuhr bestimmten Betäubungsmittel in den Handelsrechnungen und Packlisten (Ladelisten) nach § 14 Abs. 1 Satz 1 BtMG zu bezeichnen. Dies bedeutet, dass die Betäubungsmittel unter Verwendung der in den Anlagen …

Was ist eine Unbedenklichkeitsbescheinigung (UB) oder No objection Certificate (NOC)? Datum: 07. November 2014 Themen: Bundesopiumstelle Dokumenttyp: FAQ

Unbedenklichkeitsbescheinigungen werden für Stoffe ausgestellt, die in Deutschland weder betäubungsmittel- noch grundstoffrechtlichen Vorschriften unterliegen, im Ausland aber kontrolliert werden und wenn das Import bzw. Exportland eine solche …