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Sachverständigenausschuss für Betäubungsmittel nach § 1 Abs. 2 BtMG Datum: 01. Dezember 2014 Themen: Bundesopiumstelle Dokumenttyp: Protokoll

Ergebnisse der 43. Sitzung

Welche Pharmazentralnummern (PZN) sind für Ausfuhranträge zu verwenden? Datum: 07. November 2014 Themen: Bundesopiumstelle Dokumenttyp: FAQ

Für den Außenhandel werden spezielle Pharmazentralnummern von der Bundesopiumstelle des BfArM vergeben. Diese sind unabhängig von der Packungsgröße eines Fertigarzneimittels. Bei Zubereitungen handelt es sich um sog. …

Kann die Ausfuhr eines konkreten Salzes (z.B. Fentanylcitrat) beantragt werden, wenn der Ausführer über eine Erlaubnis nach § 3 BtMG zur Ausfuhr der entsprechenden Base (hier: Fentanyl) verfügt? Datum: 07. November 2014 Themen: Bundesopiumstelle Dokumenttyp: FAQ

Eine Erlaubnis nach § 3 BtMG zur Ausfuhr einer bestimmten Base (z.B. Fentanyl) berechtigt nicht gleichzeitig zur Ausfuhr von deren Salzen, Ester, Ether, Isomeren, Molekülverbindungen oder Zubereitungen. Diese sind – auch wenn sie in den Anlagen …

Was kostet eine Ausfuhrgenehmigung? Datum: 07. November 2014 Themen: Bundesopiumstelle Dokumenttyp: FAQ

Grundlage für die Berechnung der Kosten einer Ausfuhrgenehmigung ist die Besondere Gebührenverordnung des BMG (BMGBGebV).

Wie und wann ist eine Ausfuhranzeige zu erstatten? Datum: 07. November 2014 Themen: Bundesopiumstelle Dokumenttyp: FAQ

Der Ausführer hat die erfolgte Ausfuhr dem BfArM auf amtlichem Formblatt unverzüglich anzuzeigen (vgl. § 12 Abs. 1 BtMAHV), auch wenn die Sendung beim Empfänger nicht oder nur unvollständig angekommen ist. Das Formblatt ist auf der Homepage des …

Kann bei der Ausfuhr von der in der Ausfuhrgenehmigung genannten Menge abgewichen werden? Datum: 07. November 2014 Themen: Bundesopiumstelle Dokumenttyp: FAQ

Ja, aber nur wenn die tatsächlich auszuführende Menge geringer ist als die in der Ausfuhrgenehmigung genehmigte Menge. Die tatsächlich exportierte Menge ist durch den Ausführer in der Ausfuhranzeige nach § 12 BtMAHV anzugeben. Sollte die …

Was ist zu tun, wenn Zollabfertigungstermin und tatsächlicher Ausfuhrtermin differieren? Datum: 07. November 2014 Themen: Bundesopiumstelle Dokumenttyp: FAQ

Erfolgt die endgültige Ausfuhr* aus der EU fünf oder mehr Werktage nachdem die Ware bei der Ausfuhrzollstelle gestellt wurde, so ist die Ausfuhranzeige zusammen mit einem Ausdruck des elektronischen Ausgangvermerks des Zolls bei der …

Gibt es Ausnahmen von der Ausfuhrgenehmigungspflicht für Betäubungsmittel? Datum: 07. November 2014 Themen: Bundesopiumstelle Dokumenttyp: FAQ

Ja.

  1. Ausgenommene Zubereitungen:
    Ausgenommene Zubereitungen von Codein und Dihydrocodein sowie ausgenommene Zubereitungen der Anlage II des BtMG können ohne Ausfuhrgenehmigung exportiert werden (sogenannte „exempted preparations“ gemäß UN Single …

Welche Angaben muss eine im EU Warenverkehr mit der Ausfuhranzeige einzureichende Handelsrechnung oder Packliste enthalten? Datum: 07. November 2014 Themen: Bundesopiumstelle Dokumenttyp: FAQ

Nach § 10 BtMAHV sind die zur Ausfuhr bestimmten Betäubungsmittel in den Handelsrechnungen und Packlisten (Ladelisten) nach § 14 Abs. 1 Satz 1 BtMG zu bezeichnen. Dies bedeutet, dass die Betäubungsmittel unter Verwendung der in den Anlagen …

Was ist eine Unbedenklichkeitsbescheinigung (UB) oder No objection Certificate (NOC)? Datum: 07. November 2014 Themen: Bundesopiumstelle Dokumenttyp: FAQ

Unbedenklichkeitsbescheinigungen werden für Stoffe ausgestellt, die in Deutschland weder betäubungsmittel- noch grundstoffrechtlichen Vorschriften unterliegen, im Ausland aber kontrolliert werden und wenn das Import bzw. Exportland eine solche …