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Können Ausfuhren als Teillieferungen getätigt werden? Datum: 07. November 2014 Themen: Bundesopiumstelle Dokumenttyp: FAQ

Nach der UN Single Convention on Narcotic Drugs, 1961 kann ein Staat in einer Einfuhrgenehmigung die Einfuhr in mehr als einer Sendung gestatten (Artikel 31 Absatz 4d). Die Bundesopiumstelle des BfArM bevorzugt aus Gründen der Sicherheit und …

Welche Angaben muss die Einfuhrgenehmigung des Einfuhrlandes enthalten? Datum: 07. November 2014 Themen: Bundesopiumstelle Dokumenttyp: FAQ

Einfuhrgenehmigungen müssen den Formvorschriften des Art. 31 Abs. 4b der UN Single Convention on Narcotic Drugs, 1961 bzw. des Art. 12 Abs. 1b der UN Convention on Psychotropic Substances, 1971 entsprechen (vgl. § 7 Abs. 3 BtMAHV, § 8 Abs. 4

Was ist zu tun, wenn ein Stoff in Deutschland kein Betäubungsmittel ist, im Ausland jedoch kontrolliert wird und das einführende Land eine Ausfuhrgenehmigung verlangt? Datum: 07. November 2014 Themen: Bundesopiumstelle Dokumenttyp: FAQ

In solchen Fällen kann der Ausführer anstelle einer Ausfuhrgenehmigung eine Unbedenklichkeitsbescheinigung (UB) oder No objection Certificate (NOC) bei der Bundesopiumstelle des BfArM beantragen. Diese Bescheinigung wird für Ausfuhren jedoch …

Wie ist der Ausfuhrantrag einzureichen? Datum: 07. November 2014 Themen: Bundesopiumstelle Dokumenttyp: FAQ

Einem Ausfuhrantrag ist stets die Einfuhrgenehmigung der für die Betäubungsmittelkontrolle zuständigen Behörde des Einfuhrlandes im Original beizufügen. Aus diesem Grund senden Sie uns bitte das Formblatt (Antrag) zusammen mit der ausländischen …

Worauf ist bei der Ausfuhr von ausgenommenen Zubereitungen zu achten? Datum: 07. November 2014 Themen: Bundesopiumstelle Dokumenttyp: FAQ

Für ausgenommene Zubereitungen der Anlage III des BtMG gelten – mit Ausnahme von Codein und Dihydrocodein – die betäubungsmittelrechtlichen Vorschriften über die Ein- und Ausfuhr in vollem Umfang, d.h. es besteht für die Ein- und Ausfuhr eine …

Was ist zu tun, wenn die Anschriften des Einführers und des Empfängers nicht identisch sind? Datum: 07. November 2014 Themen: Bundesopiumstelle Dokumenttyp: FAQ

In diesem Fall ist die Versandanschrift zusätzlich zur Anschrift des Einführers im Ausfuhrantrag anzugeben (Felder 1 & 4 des Ausfuhrantrags).

Wie lange ist eine Ausfuhrgenehmigung gültig? Datum: 07. November 2014 Themen: Bundesopiumstelle Dokumenttyp: FAQ

Eine von der Bundesopiumstelle des BfArM ausgestellte Ausfuhrgenehmigung ist höchstens drei Monate gültig. Ihre Gültigkeitsdauer richtet sich darüber hinaus nach der Gültigkeitsdauer der Einfuhrgenehmigung des Ziellandes. Sie kann sich nie über …

Welche Angaben sind im Ausfuhrantrag zum Beförderungsweg und zum Beförderer zu machen (Punkt 8 des Ausfuhrantrags)? Datum: 07. November 2014 Themen: Bundesopiumstelle Dokumenttyp: FAQ

Als Beförderungsweg ist beispielsweise Beförderung auf der Straße (per Lkw), Seeweg (per Schiff), Luftweg (per Flugzeug), Schienentransport (per Eisenbahnwaggon) anzugeben. Denkbar ist auch die Angabe mehrerer Beförderungswege, beispielsweise …

Worauf ist bei der Ausfuhr von Referenzsubstanzen / Analytikmustern zu achten? Datum: 07. November 2014 Themen: Bundesopiumstelle Dokumenttyp: FAQ

  1. Arzneibuchverunreinigungen:
    Zum Teil werden in ausländischen Einfuhrgenehmigungen Arzneibuchverunreinigungen (sog. „impurities“) nicht eindeutig mit ihrem chemischen Namen (IUPAC, INN, Synonyme) bezeichnet. Stattdessen wird eine Angabe zur …

Wie und über welche Zollstellen erfolgt die Ausfuhrabfertigung von Betäubungsmitteln? Datum: 07. November 2014 Themen: Bundesopiumstelle Dokumenttyp: FAQ

Betäubungsmittel dürfen nur über eine vom Bundesminister der Finanzen bestimmte Zollstelle ausgeführt werden. Wird ein Betäubungsmittel in ein Nicht-EU Land ausgeführt, so ist es einer dieser Zollstellen unter Vorlage einer Ausfertigung der …